Parlamentarischer Untersuchungsausschuss und Strafjustiz: Auskunftspflichtige im VerhÀltnis zweier Sanktionsinstrumente

Autor: George Alexander Wolf Verlag: Duncker & Humblot Taschenbuch Auflage: 1. A. Seiten: 244 ISBN-10: 3-428-11561-9 ISBN-13: 978-3-428-11561-7 ISBN: 3428115619 Preis: Preis und Verfügbarkeit anzeigen weitere Infos | Rezensionen | kaufen

Ziel der vorliegenden Untersuchung ist es, die Stellung von Auskunftspflichtigen im VerhĂ€ltnis von parlamentarischen und strafverfahrensrechtlichen Untersuchungen zu klĂ€ren. In der Beweiserhebung des Parteispendenausschusses des 14. Bundestages hat nahezu jeder fĂŒnfte Zeuge seine Aussage aufgrund paralleler Untersuchungen der Strafjustiz verweigert. Die EffektivitĂ€t der UntersuchungsausschĂŒsse hat durch diese BeschrĂ€nkung der Beweiserhebung starken Schaden genommen. Die Auseinandersetzung mit diesem Themenkreis ist bisher weitgehend aus der Rechtsposition der Zeugen heraus bestimmt worden. DemgegenĂŒber nĂ€hert sich George Alexander Wolf diesem Problem in seiner Dissertation vor allem unter BerĂŒcksichtigung der Wirksamkeit der parlamentarischen UntersuchungsausschĂŒsse. Die Arbeit ist chronologisch aufgebautVergangenheit. Der erste Teil umfaßt die geschichtlichen Grundlagen von Untersuchungsausschuss und Strafjustiz.Gegenwart. Im zweiten Teil betrachtet der Autor das Nebeneinander der beiden Untersuchungsverfahren. Die Vorschriften des PUAG werden einbezogen, ihre Regelungen dargestellt und evaluiert. Eingehend untersucht Wolf die bisherige Praxis der UntersuchungsausschĂŒsse. Diese weist neben Missbrauchsmöglichkeiten vor allem große EffektivitĂ€tsverluste aufgrund von Auskunftsverweigerungen auf.Zukunft. Es folgt eine Auseinandersetzung mit VorschlĂ€gen, die wĂ€hrend der Beratung des PUAG vorgetragen wurden und eine Optimierung der Auskunftspflichten mit dem Ziel einer EffektivitĂ€tssteigerung parlamentarischer UntersuchungsausschĂŒsse verfolgen. Diese AnsĂ€tze werden nach einer kritischen WĂŒrdigung zum Ausgangspunkt der BegrĂŒndung der sogenannten limitierten Beweisverwertungsverbotslösung gemacht. Quelle: